Mitteilung des Patria Nostra Vereins bezüglich des Auftritts der Abgeordneten Iwona Arent während der Parlamentarischen Versammlung des Europarates am 28.01.2020.

Abgeordnete Iwona Arent hat an der Debatte über die demokratischen Institutionen in Polen teilgenommen. Diese Debatte fand am 28. Januar 2020 in dem Europäischen Parlament statt.

Frau Abgeordnete kommentierte die restriktive Behandlung Polens in der EU, indem sie u.a. auf die Sache des verstorbenen Karol Tendera Bezug nahm:

– „Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen. Sie sprechen heute hier über die Demokratie in Polen (…), wobei Deutschland und die deutschen Gerichte sich weigern, das Urteil des polnischen Gerichts – des Gerichts, das sie verteidigen – zu respektieren und zu vollstrecken. Es handelt sich um Entschuldigung beim Herrn Karol Tendera – Häftling des deutschen Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau für die Verwendung der Bezeichnung „polnische Todeslager“ durch den deutschen öffentlichen Fernsehsender – so sprach u.a. Abgeordnete Iwona Arent während der Debatte im Europäischen Parlament.

Damit hat sie sich für die Narration und die Tätigkeiten des Patria Nostra Vereins eingesetzt. Wir hoffen, dass diese Stimme der Abgeordneten bei denjenigen Personen ankommen wird, die über die Rechtsstaatlichkeit zu wachen haben. Die gegenseitige Vollstreckbarerklärung ist dabei einer der grundlegenden Werte, auf den die Rechtsordnung der Europäischen Union gebaut wurde.

Nachstehend befindet sich der Link zum Auftritt der Abgeordneten Iwona Arent während der Parlamentarischen Versammlung des Europarates am 28.01.2020:

Für den Patria Nostra Verein

Lech Obara

Vorsitzender des Vereins